Proteste gegen Aufwertung sind soziale Kämpfe

Einige bemerkenswerte Gedanken und Thesen wirft der überaus lesenswerte Artikel „Die Produktdesigner“ von Christoph Spehr im Freitag vom 2. September auf: Die Proteste gegen städtische Aufwertungsprojekte seien nicht spießig, sondern enthielten Ansätze neuer sozialer Kämpfe. Neben Proteste gegen Stuttgart21 und Hamburger Wachstumsprojekte bezieht sich Spehr ausdrücklich auch auf Mediaspree versenken. (Alle Zitate sind aus dem Artikel.)

Die Forderung der Recht-auf-Stadt-Bewegung ist simpel: Jeder Mensch soll dort wohnen bleiben können, wo er wohnt, und wie ihr Viertel baulich verändert wird, darüber sollen die Anwohner entscheiden. Das ist natürlich eine ungeheure Provokation, weil doch die Stadt nicht den Menschen gehört, die in ihr leben, sondern den Eigentümern – den Investment-Konsortien, den Konzernen, den Baugesellschaften und nicht zuletzt den Politikern, die ihre Haushalte sanieren und sich bei Investoren beliebt machen wollen.

Christoph Spehr, der vor einigen Jahren mal mit seinem humorvollen und anregenden nicht-theoretisch daher kommenden Theorie-Buch „Die Aliens sind unter uns – Herrschaft und Befreiung im demokratischen Zeitalter“ aufgefallen war und sich einer radikal praktischen Definition von Freiheit gewidmet hatte, ist mittlerweile Landessprecher der Bremer Linkspartei, und zwar als Repräsentant des Realo-Flügels.

„Das Recht auf Stadt ist eine Klassenfrage.“

Klar, im Gegensatz zu Berlin zum Beispiel ist die Linkspartei in Bremen nicht in der Regierung (und auch nicht kurz davor) und hat ihre Wurzeln in der DKP. Man würde sich wünschen, die Führungsriege der Berliner Linkspartei würde sich mal mit der Klassenfrage beschäftigen. – Obwohl… vielleicht lieber nicht.

Hauptsache, es wird abgerissen und „investiert“ – es ist die Unterwerfungsgeste ans globale Kapital, die zählt.

Christoph Spehr verweigert sich im Gegensatz zur Berliner Linkspartei-Entourage nämlich der TINA-Argumentation und gibt sich antikapitalistisch. Und das ist schon mal viel wert. Noch dazu führt er eine materialistisch hergeleitete Kritik der Verhältnisse an, mit einer ordentlichen Portion Lefebvre.

Die Bewohner eines Viertels sind die unmittelbaren Produzenten des Produkts „Stadt“, zu dem soziale wie bauliche Strukturen gehören, Beziehungen und Läden, Flair und Nachbarschaftlichkeit, Konflikte und Integration. Man kann das Produkt „Stadt“ nicht „machen“, man kann es nur sich entwickeln lassen. Und man kann es ausbeuten und in Wert setzen: Indem man Gebäude abreißt, Bewohner vertreibt und Flächen an jene verkauft, die sie wiederum an andere verkaufen wollen, die am Produkt „Stadt“ partizipieren möchten, ohne es gemacht zu haben.
Die Investoren wollen ja nicht einfach den Platz, sie wollen „Urbanität“. Ihre blumigen Anpreisungen sind voll davon, dass sie das verkaufen wollen, was die unmittelbaren Produzenten – die ursprünglichen Bewohner des Viertels und ihre Vorgänger – hergestellt haben. Im Kontext der globalen Mobilität und eines neuen globalen Bürgertums, das privat wie kommerziell gierig ist nach diesem raren, vergänglichen Produkt „Stadt“, ist seine Inwertsetzung ein wahrer Goldrausch. Sie zerstört das, was sie ausbeutet, und zieht dann weiter, weil sie es eben selbst weder produzieren noch erhalten kann – wie der Heuschrecken-Kapitalismus es generell mit komplexen immateriellen Produktionen macht, egal ob es Biodiversität ist, sozialer Zusammenhalt, Arbeitsmotivation oder „Stadt“.

Spehr wirft allerdings recht verschiedene soziale Bewegungen gegen städtische Umstrukturierungsprojekte unterschiedslos in einen Topf, und hier stellt sich die Frage, ob er da nicht eine empfindliche Schwachstelle seines Ansatzes zeigt: Wenn diese Bewegungen die soziale Frage stellen sollen, wo sollten sie diese auch offen benennen, und wo müssen Bündnisse, statt weit ins bürgerliche Lager zu ragen, irgendwo auch Grenzen ziehen – da nämlich wo unterschiedliche Klasseninteressen einander gegenüber stehen? Hier tendiert Spehr dazu, alles bürgerschaftlich Aktive als zusammenghörig anzusehen. Er ist hauptsächlich darüber erfreut, herrschende gesellschaftliche Koalitionen zerbrechen zu sehen:

Dass Kunst- und Kulturschaffende und lokales Bürgertum oft eine wichtige Rolle spielen für die Artikulation dieser neuen sozialen Kämpfe, ist gut. Es markiert das Zerbrechen einer Allianz zwischen Kultur und Profit, zwischen Mittelschicht und Finanzmarkt, die zum elementaren sozial-ideologischen Kitt des Neoliberalismus gehörte.