Archiv für November 2011

Bürgerbeteiligung ist …

Für die Staddteilzeitung im Schillerkiez, die „Randnotizen“, haben wir Spreepirat_innen einen Text über das große Thema Bürger_innenbeteiligung geschrieben. Vorausgegangen war eine Diskussionsveranstaltung im Stadtteilgarten Schillerkiez, bei der wir aus der Erfahrung der „Mediaspree versenken!“-Bewegung über Erscheinungsformen der Bürger_innenbeteiligung berichteten. Der Text ist in der Randnotizen Nr. 6 erschienen, die auch als PDF-Dokument heruntergeladen werden kann.

Einige Anmerkungen zum Sinn von Bürgerbeteiligung am Beispiel der Bebauung des Spreeufers

Auf dem Tempelhofer Feld wird zur Zeit allerhand geplant. Neue, schicke Stadtviertel, Gewerbelandschaften, ein Rest-Park in der Mitte des Flugfelds. Man hat das Gefühl, im Großen und Ganzen ist das alles schon beschlossene Sache. Für die Aufstellung einzelner Bebauungspläne soll es demnächst auch eine formelle Bürgerbeteiligung geben. Aber was ist das überhaupt?

Bürgerbeteiligung ist eine gute Sache. Für die Einen, weil man da ganz hochoffiziell zu Protokoll geben kann, was an Planungen für die Stadt schlecht ist oder wie man es besser machen könnte. Für die Anderen, weil das zu Protokoll gegebene völlig wirkungslos ist. Niemand ist gegen Bürgerbeteiligung, weil sie eine nette Idee ist und niemandem weh tut.

(mehr…)

Kündigung, Kontrolle, Platzverweis?!

Ob Polizei oder Vermieter: Wir lassen uns hier nicht verdrängen!
Kundgebung // Mittwoch, 16.11.11 // 17 Uhr // Kottbusser Tor

In Kreuzberg 36 explodieren die Mieten. Für die HausbesitzerInnen und Immobilienkonzerne bedeutet das hohe Profite. Für uns bedeutet das weniger Geld im Alltag, Kündigung, Zwangsräumung, oft auch den Wegzug aus unserem Kiez. Luxussanierte Eigentumswohnungen, Hostels und Ferienwohnungen, teure Cocktailsbars und schicke Restaurants gibt’s hier mittlerweile zur Genüge. Bezahlbare Mietwohnungen gibt es fast nicht mehr.

Und während die Mieten explodieren und die billigen Kiezkneipen verschwinden, werden aus dem öffentlichen Raum, von den Plätzen und aus den Parks, diejenigen verdrängt, die im neuen, schicken, teuren Kreuzberg 36 keinen Platz mehr haben sollen. Kontrollen, Beleidigungen, Anzeigen, Platzverweise und gewalttätige Übergriffe durch Polizei, Ordnungsamt und privaten Wachschutz sind auch hier im Kiez Alltag.

(mehr…)

16.11. Kotti: Kundgebung gegen Überwachung und Polizeigewalt

Kontrolle, Kündigung, Platzverweis,
ob durch Vermieter oder Polizei, wir lassen uns hier nicht vertreiben!

(mehr…)